FDP.Die Liberalen St.Gallen


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FDP stimmt allen Abstimmungsvorlagen zu

Mitgliederversammlung in Rorschacherberg

An ihrer Versammlung auf Schloss Wartegg in Rorschacherberg fassten die FDP-Mitglieder die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 17. Mai 2009. Zu einer kantonalen Vorlage hatte bereits die Parteileitung die Ja-Parole gefasst. Die Parolen zu den restlichen Abstimmungsvorlagen – zwei kantonale und zwei eidgenössische – fasste die Mitgliederversammlung: Sie stimmte allen vier Vorlagen zu – dem Verfassungsartikel „Zukunft mit Komplementärmedizin“ allerdings knapp.

Übersicht Parolen:

Kantonale Vorlagen - Stimmenverhältnis:

JA           Wasserbaugesetz

Stimmen Ja: 77

Stimmen Nein: 0

Enthaltungen: 1

 

JA           III. Nachtrag zur Kantonsverfassung (zuständiges Organ für Einbürgerungsbeschlüsse)
Stimmen Ja: 75

Stimmen Nein: 3

Enthaltungen: 2


 
Kantonale Vorlage - Parolenfassung durch kantonale Parteileitung:

JA           Nachtrag zur Kantonsverfassung (Gemeindeverband und Zweckverband)
                Die kantonale Parteileitung fasste den Entscheid einstimmig.

 
Eidgenössische Vorlagen - Stimmenverhältnis:

JA           Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin» (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin»)

Stimmen Ja: 37
Stimmen Nein: 36
Enthaltungen: 6
 

JA           Biometrische Pässe und Reisedokumente: Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Stimmen Ja: 73

Stimmen Nein: 3

Enthaltungen: 1

 


Nationalrat Walter Müller informiert über den Verfassungsartikel zur Komplementärmedizin.


Regierungsrätin Karin Keller-Sutter informiert über den neuen Sicherheitsbericht.



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Termine
Parteileitungssausschuss, anschl. Parteileitung
11.08.2010
Restaurant Dufour, Bahnhofstrasse 19, St.Gallen


Kantonale Mitgliederversammlung (Berneck)
19.08.2010
Mehrzweckhalle Bünt
Kirchgass 4
9442 Berneck

Unternehmerforum
23.08.2010


News
Parolenfassung der Abstimmungsvorlagen vom 26. September 2010
Donnerstag, 19. August 2010,  Berneck
Einladung (Download)


News der FDP Schweiz
Kein Umweltschutz mit der Brechstange

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Die Delegiertenversammlung wird am 24. April das Positionspapier verabschieden

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